Termine

Dienstag, 25. Juli
Interview zur Bundestagswahl 2017
Freiberg

Mittwoch, 26. Juli
12.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Gespräche im Bürgerbüro
Freiberg

Donnerstag, 27. Juli
18.00 Uhr
Vorstandssitzung der Jusos Mittelsachsen
Freiberg

Freitag, 28. Juli
10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Gespräche im Bürgerbüro
Freiberg

Sonntag, 30. Juli
Freiberger Familientag im Tierpark mit der AWO
Freiberg, Tierpark

Pressefotos

Fotos: Anke Jacob

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

PRESSEMITTEILUNG vom 14. Oktober 2015

Raatz (MdB) für Änderungen im Asylverfahren

Die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dr. Simone Raatz, wird morgen, 15.10.2015, im Bundestag für die geplanten Änderungen im Asylrecht (Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes) stimmen. Dazu erklärt Simone Raatz:

„Ich stimme den Asylrechtsänderungen zu, weil sie wichtige Punkte enthalten, die zum einen zur Beschleunigung der Asylanerkennungs- bzw. Nichtanerkennungsverfahren führen und zum anderen im Zuge der weiteren Vereinbarungen auch eine bessere Unterstützung der mittelsächsischen Kommunen darstellen. Das ist im Moment wichtig, um die Herausforderungen überhaupt meistern zu können. 

Mit der Gesetzesänderung werden mehr sichere Herkunftsländer im westlichen Balkan definiert. Das hat zur Folge, dass die Asylanträge von Menschen aus dieser Region, deren Zahl allerdings auch ohne das Gesetz in den vergangenen Monaten bereits stark abgenommen hat, schneller bearbeitet werden können. Außerdem sollen künftig Asylsuchende aus den Ländern nicht sofort auf die Kommunen verteilt werden, sondern erst, wenn ihr Asylantrag auch tatsächlich positiv entschieden wurde. Zudem wird der Bund künftig die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer koordinieren und den Aufbau von Plätzen in Erstaufnahmeeinrichtungen unterstützen. Diese Maßnahmen werden dafür sorgen, dass der Landkreis und unsere Städte und Gemeinden mehr Gestaltungsspielräume bekommen. 

Auch finanziell wird der Bund den Ländern und Kommunen mehr Unterstützung geben. Sie erhalten mehr als 4 Mrd. Euro zusätzlich in 2015 und 2016. Künftig wird eine Pauschale pro Asylsuchenden an die Länder gezahlt, sodass bei steigenden Flüchtlingszahlen auch die finanzielle Unterstützung steigt.

Der Gesetzentwurf sieht ebenso eine bessere Integrationsarbeit vor. So werden die Sprach- und Integrationskurse des BAMF sowie der aktive Arbeitsmarkt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive geöffnet. Damit kann die Integrationsarbeit schon wesentlich früher beginnen und möglichen Konflikten besser vorgebeugt werden.

Auch wenn das Gesetz eine Reihe von fragwürdigen Maßnahmen beinhaltet, auf die der Koalitionspartner aus populistischen Gründen besteht, habe ich mich entschieden, dem Gesetzentwurf zuzustimmen, um den Gesamtkompromiss zu unterstützen. Forderungen, das Grundrecht auf Asyl im Grundgesetz grundsätzlich einzuschränken, weise ich genau so klar zurück wie die nach Zäunen an EU-Außengrenzen."

PRESSEMITTEILUNG vom 09. September 2015

Simone Raatz (MdB): Aktion Entbürokratisierung in der Pflege - 44 Pflegeeinrichtungen aus Mittelsachsen sind bereits dabei!

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz ruft alle Pflegeeinrichtungen auf, sich bei der Aktion Ein-STEP (Einführung des Strukturmodells zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation) des Bundesministeriums zu beteiligen. Dazu können sich interessierte Einrichtungen auf www.ein-step.de anmelden.

„Wichtig ist jetzt eine flächendeckende und konsequente Umstellung aller Pflegeeinrichtungen auf das neue Modell“, so die Bundestagsabgeordnete. Pflegekräfte verbringen heute unnötig viel Zeit mit der Dokumentation von Routineaufgaben, anstatt zu pflegen. „Das war oft ein wichtiger Punkt in vielen Gespräche, die ich mit Pflegekräften in Mittelsachsen geführt habe. Umso mehr freut es mich, dass schon 24 ambulante Pflegedienste und 20 stationäre Einrichtungen aus Mittelsachsen bei der Aktion Ein-STEP dabei sind“, so Raatz weiter. Das effizientere und vereinfachte Modell entlastet ambulantes und stationäres Pflegepersonal von unnötiger Bürokratie, indem nur noch Abweichungen von der Pflegeplanung dokumentiert werden müssen.

Hintergrund:
Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung hat in enger Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden der Kosten- und Einrichtungsträger, der Pflegeberufe sowie mit den Ländern zu Beginn des Jahres ein Projekt aufgelegt, um das vereinfachte Dokumentationsmodell bundesweit in allen Pflegeeinrichtungen (ambulant/stationär) einzuführen.

Das neue Dokumentationsmodell findet in den Einrichtungen sehr großen Anklang. Bislang haben sich bereits fast 7.000 Pflegeheime und ambulante Pflegedienste für die Umstellung auf das neue Modell entschieden. Damit haben wir schon über ein Viertel sämtlicher Pflegeeinrichtungen in Deutschland erreicht.

PRESSEMITTEILUNG vom 28. August 2015

Kurzfristige Eröffnung einer Notunterkunft für Flüchtlinge in der Lothar-Otto-Turnhalle Mittweida

Die Landesdirektion Sachsen hat heute Nachmittag bekanntgegeben, dass bereits ab heute Abend eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Mittweida eröffnet wird. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz:

„Die Art und Weise wie hier mit den Bürgerinnen und Bürgern umgegangen wird, ist unverantwortlich. Die Bevölkerung erst wenige Stunden vor der Eröffnung der Notunterkunft zu informieren trägt nicht dazu bei, das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik zu stärken. Stadt und Bewohner sollten wenigstens die Chance dazu bekommen, sich auf diese Situation vorzubereiten. Jegliche Bemühungen, eine Willkommenskultur zu schaffen, werden dadurch unmöglich gemacht.

Dabei gibt es einige positive Beispiele für eine entstehende Willkommenskultur in Mittelsachsen. Es ist schön zu sehen, dass sich in den Städten und Gemeinden des Landkreises viele Menschen ehrenamtlich für Asylsuchende engagieren. Die gute Arbeit der Willkommensinitiativen in Roßwein, Döbeln, Freiberg, Hainichen und Frankenberg verdient größte Anerkennung. Sie tragen damit dazu bei, das diesbezüglich schlechte Image unseres Freistaates zu revidieren. Dafür danke ich ihnen sehr!

Die Situation ist für uns alle neu und eine große innenpolitische Herausforderung. Das sächsische Innenministerium hat aber zu lange gebraucht, um die Lage realistisch einzuschätzen. Das rächt sich jetzt und mündet in derartige überfallartige Aktionen wie heute.

Auch das Landratsamt in Mittelsachsen reagierte zunächst sehr zögerlich, befindet sich jetzt aber auf einem guten Weg. Es wird Zeit, dass das bereits im März im Kreistag von SPD und GRÜNEN geforderte Integrationskonzept auf den Tisch gelegt und gemeinsam umgesetzt wird. Das A und O ist im Moment, mehr Personal für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben bereitzustellen. Über zeitweise hausinterne Umsetzungen sowie die Schaffung zusätzlicher Stellen muss im Landratsamt dringend nachgedacht werden. Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für die Kommunen erneut erhöhen und stellt dafür 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Außerdem erachte ich es für geboten, die 1/2 Stelle der Ausländerbeauftragten zur vollen Stelle als Integrationsbeauftragte umzuwandeln und ihr ein Team an die Seite zu stellen. Denn es gilt u.a. das Ehrenamt zu koordinieren, die Arbeitsagentur bei der Suche nach Arbeitsmöglichkeiten zu unterstützen und die vielen Initiativen zusammenzuführen.

Unabhängig hiervon werden wir im Herbst im Bundestag über ein Einwanderungsgesetz sowie eine geänderte Asylgesetzgebung in Bezug auf die Definition sicherer Herkunftsstaaten reden müssen.“

PRESSEMITTEILUNG vom 03. September 2015

Sachsen wird Deutscher Bildungsmeister

Anlässlich des heute veröffentlichten Bildungsmonitors 2015 vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) und der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt die sächsische Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Simone Raatz:

„Ich freue mich, dass Sachsen beim Bildungsmonitor 2015 mit einem leitungsfähigen Bildungssystem überzeugen konnte und damit bundesweit Platz 1 belegt hat.

Insbesondere bei der Förderinfrastruktur und der Schulqualität konnte unsere Region mit seiner hohen Ganztagsquote in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen überzeugen. So besuchten im Jahr 2013 rund 80 Prozent der sächsischen Grundschüler eine Ganztagsschule. Damit liegen wir weit über dem Bundesdurchschnitt von 31,3 Prozent.

Weiterhin zieht Sachsen die meisten Studienanfänger aus anderen Bundesländern an. Um aber langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben, reicht es nicht aus, nur Nachwuchskräfte bei uns auszubilden. Vielmehr müssen wir diese sehr gut ausgebildeten Fachkräfte durch eine offenere und familienfreundlichere Politik nach dem Abschluss für die sächsische Wirtschaft und einem Leben in Sachsen gewinnen.

Insgesamt zeigt der Bildungsmonitor 2015 ein gutes Ergebnis für unsere Region auf. Aber in einigen Bereichen gibt es auch für Sachsen noch Luft nach oben. So müssen wir uns bei der Schulabbrecherquote deutlich verbessern. Diese betrug im Jahr 2013 in Sachsen 10,0 Prozent, während sie im Bundesdurschnitt nur 5,2 Prozent betrug. Hier sollten wir stärker in Präventionsprogramme, wie außerschulische Lernorte und die individuelle Förderung von jungen Menschen, investieren.“

Den vollständigen Bericht finden Sie hier:

http://www.insm-bildungsmonitor.de/

PRESSEMITTEILUNG vom 26. August 2015

Homann/Raatz: 180.900 Euro für Inklusion an Mittelsachsens Hochschulen

Wie die mittelsächsischen SPD-Abgeordneten Henning Homann und Dr. Simone Raatz mitteilen, stehen Mittelsachsens Hochschulen ab sofort 180.900 Euro zur Verfügung, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zu verbessern. Es entfallen 107.800 Euro auf die TU Bergakademie Freiberg und 73.100 Euro auf die Hochschule Mittweida. Insgesamt bekommen Sachsens Hochschulen für Inklusionsmaßnahmen in diesen Tagen rund 2 Millionen Euro, im kommenden Jahr steht die gleiche Summe zu Verfügung.

„Die Teilhabe an Bildung ist ein wesentlicher Baustein von Inklusion“, so der mittelsächsische SPD-Vorsitzende und Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann. „Ich freue mich, dass auch unsere Hochschulstandorte von den zusätzlichen Mitteln profitiert. Studierende und Mitarbeiter mit Behinderungen, chronischen und psychischen Erkrankungen sollen an Lehre und Forschung gleichermaßen teilhaben können wie Menschen ohne besondere Herausforderung.“

„Das Thema inklusive Hochschule ist der SPD-Landtagfraktion schon in der vergangenen Legislaturperiode ein großes Anliegen gewesen. Gut, dass unsere  Hochschulen jetzt vom Land unterstützt werden. Sie haben damit sogar die Chance, bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen zum Vorreiter zu werden,“ so Homann weiter.

Die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz sagt dazu: „Für die Bereitstellung der zusätzlichen 2 Millionen Euro werden Mittel eingesetzt, die durch die hundertprozentige Finanzierung der Ausbildungsförderung BAföG durch den Bund frei wurden. Dafür habe ich mich als Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung im Bundestag eingesetzt. Ich freue mich, dass diese Mittel nun vor Ort an den Hochschulen in Mittelsachsen ankommen.“

Die 14 Hochschulen sowie die Berufsakademie Sachsen können mit den Geldern  beispielsweise in Beratungs- und Weiterbildungsangebote, aber auch in verbesserte Software oder technische Lösungen für Menschen mit Beeinträchtigungen investieren. Ziel ist es, die inklusive Hochschule in Sachsen zum Standard zu machen und bestehende Barrieren abzubauen.

PRESSEMITTEILUNG vom 02. September 2015

Bessere Arbeitsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für die geplante Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (dem Sonderbefristungsrecht für Arbeitsverträge in der Wissenschaft) auf den Weg gebracht und damit einen Meilenstein für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft gesetzt. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung, Dr. Simone Raatz:

„Auch für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in unserer Region ist die vereinbarte Gesetzesänderung ein wichtiger Meilenstein. So sind an der TU Bergakademie Freiberg und der HS Mittweida knapp 90% der akademischen Mitarbeiter befristet beschäftigt. Fast jeder Dritte davon hat einen Arbeitsvertrag mit einer Laufzeit von unter 6 Monaten. Viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hangeln sich daher von Vertrag zu Vertrag bis sie ihre Promotion oder ihr Projekt abgeschlossen haben.
Diese prekären Beschäftigungsverhältnisse sind so nicht weiter hinnehmbar und schaden dem sächsischen Wissenschaftsstandort. Deshalb freue ich mich, dass wir unsachgemäßen Kurzbefristungen endlich einen Riegel vorschieben und damit unseren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verlässlichere Karriereperspektiven bieten.

So müssen sich nach der Gesetzesänderung die Vertragslaufzeiten in der Promotions- und Postdoc-Phase an das Qualifizierungsziel richten und Drittmittelbefristungen an die Dauer der Mittelbewilligung gekoppelt werden.

Weiterhin sieht der Gesetzentwurf vor, dass das nicht-wissenschaftliche Personal künftig nicht mehr vom Geltungsbereich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes umfasst ist. Diese Personengruppe erfüllt überwiegend Daueraufgaben, die auch mit Dauerstellen zu besetzen sind.

Zudem begrüßen wir ausdrücklich, dass im Kabinettsentwurf die von der SPD-Bundestagsfraktion bereits in den Verhandlungen geforderte Einführung einer behindertenpolitischen Komponente mit aufgenommen wurde. Damit verlängert sich die zulässige Qualifizierungsbefristung bei Vorliegen einer Behinderung oder einer schwerwiegenden chronischen Krankheit um zwei Jahre. Dies ist ein wichtiger und notwendiger Schritt zu mehr Inklusion im deutschen Wissenschaftssystem.

Der vorliegende Gesetzentwurf wird nun im Herbst dieses Jahres in 1. Lesung im parlamentarischen Verfahren diskutiert und bei Bedarf nachjustiert werden. Denn auch für das Wissenschaftszeitvertragsgesetz gilt das „Strucksche Gesetz“: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingekommen ist.“

 PRESSEMITTEILUNG vom 22. Juli 2015

Zunahme ausländischer Studierender an sächsischen Hochschulen

Anlässlich des heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgestellten Berichts „Wissenschaft weltoffen 2015“, erklärt die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Simone Raatz:

"Der heute vorgestellte Bericht „Wissenschaft weltoffen 2015“ macht deutlich, dass unser sächsisches Hochschul- und Wissenschaftssystem international immer attraktiver wird. So sind mittlerweile über 10% aller Studierenden in Sachsen sogenannte „Bildungsausländer“. Darunter fallen alle Studierenden mit ausländischer Staatsangehörigkeit, die ihre Hochschulzugangsberechtigung an einer ausländischen Schule erworben haben.

Den größten Anteil der Bildungsausländer verzeichnen wir aus Asien (41%); gefolgt von Osteuropa (23%) und Westeuropa (25%).  

Da inzwischen sogar jeder vierte sächsische Erstimmatrikulierte bzw. Studienanfänger aus dem Ausland kommt, ist davon auszugehen, dass der Anteil der Bildungsausländer weiter steigen wird.

Die Zunahme ausländischer Studierender an den sächsischen Hochschulen ist eine große Chance für unsere Region. Neben der kulturellen Bereicherung profitieren wir auch finanziell von jedem Bildungsausländer, der sich für eine sächsische Hochschule entscheidet. So werden Sachsen die Gelder aus dem Hochschulpakt auf Grundlage der Studienanfängerzahlen zugewiesen.

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist die Zunahme ausländischer Studierender auch für die sächsische Wirtschaft von nutzen. Allerding wird es nicht nur ausreichen, die Nachwuchskräfte bei uns auszubilden. Vielmehr muss es uns mit einer angemessenen Willkommenskultur gelingen, diese Fachkräfte nach dem Abschluss für die sächsische Wirtschaft und einem Leben in Sachsen zu gewinnen."

Den kompletten Bericht „Wissenschaft weltoffen 2015“ finden Sie hier: http://www.bmbf.de/pubRD/04_wissenschaft_weltoffen_2015_druck-(1).pdf

 

© 2013 | Simone Raatz