Termine

19. Juni 2017 - 23. Juni 2017
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Montag, den 19. Juni 2017
07:00 Uhr – 10:00 Uhr
Anreise
10:00 Uhr-12:00 Uhr
Diskussion beim Ostdeutschen Sparkassenverbandes
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Leitungsrunde Bildung und Forschung
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Arbeitsgruppe Petitionen

Dienstag, den 20. Juni 2017
09:00 Uhr – 11:00 Uhr
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Treffen der Parlamentarischen Linken
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Veranstaltung der deutschen Fachpresse

Mittwoch, den 21.06.2017
08:00 Uhr – 09:00 Uhr
Sitzung des Petitionsausschuss
09:30 Uhr – 13:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Anreise nach Freiberg
19:00 Uhr- 20:30 Uhr
Fraktion vor Ort mit Rolf Mützenich in Freiberg
21:00 Uhr - 00:30 Uhr
Rückreise nach Berlin

Donnerstag, den 22.06.2017
07:45 Uhr – 09:00 Uhr
Arbeitsfrühstück zum Thema Industrieforschung
10:00 Uhr – 11:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe
12:30 Uhr - 13:30 Uhr
Informationsveranstaltung zu Strategien gegen Studienabbruch in Ingenieurwissenschaften
13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Plenum
16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Treffen der Landesgruppe Sachsen
18:00 Uhr – 19:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe der EVG

Freitag, den 23.06.2017
10:15 Uhr - 10:45 Uhr
Gespräch Vorstand der Landesgruppe Ost
11:00 Uhr – 12:00 Uhr
Gespräch zu internationaler Wissenschaftspolitik
13:00 Uhr - 15:00 Uhr
Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V.
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fahrt nach Freiberg

31. Januar 2017

Diskussionsrunde zur Bundespräsidentenwahl bei FaktIst

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen unseren Bundespräsidenten direkt wählen, laut Umfragen annähernd 70 Prozent. Das ist in meinen Augen ein wichtiges Zeichen für das ungebrochene Interesse an direkter Demokratie! Allerdings glaube ich, dass die Direktwahl des Bundespräsidenten hier der falsche Ansatzpunkt ist. Der deutsche Bundespräsident wurde von den Vätern des Grundgesetzes als eine Institution außerhalb der üblichen Gewaltenteilung eingeführt. Während der Reichspräsident in der Weimarer Republik aufgrund seiner Machtfülle eine Art Ersatz-Kaiser darstellte und in dieser Rolle zur Machtergreifung der Nazis beigetragen hat, hat der Präsident der Bundesrepublik eine rein repräsentative Funktion. Er stößt gesellschaftliche Debatten an, kontrolliert Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit, ernennt und entlässt Regierungsmitglieder und vertritt Deutschland im Ausland. In diesen Rollen steht er über der Alltagspolitik und kann damit eine moralische Kontrollinstanz gegenüber der Bundesregierung bilden. Eine Direktwahl wäre deshalb auch schwierig, da der Präsident zum einen keine politische Agenda haben sollte und damit kaum Wahlkampf führen könnte. Zudem hätte er durch die Direktwahl plötzlich eine stärkere demokratische Legitimation als die „nur“ vom Parlament gewählte Kanzlerin. Aus der historischen Überlegung heraus wurde die Präsidentenwahl so ins Grundgesetz geschrieben.

Während ich bei Bundespräsidenten deshalb wenig Bedarf für bzw. sogar klare Argumente gegen eine Direktwahl sehe, ist der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie bei Themen, die die Menschen wirklich berühren, deutlich zu erkennen. Dies würde auch zu einer höheren Akzeptanz politischer Entscheidungen führen, aber auch qualitative Änderungen nach sich ziehen. Die Politik kann davon nur profitieren, wenn Bürger ihre eigenen Erfahrungen in den demokratischen Prozess einbringen. Dazu, wie dies umzusetzen wäre, hat die  SPD-Bundestagsfraktion bereits 2002 und 2013 konkrete Vorschläge auf Bundesebene gemacht, genau so wie das die SPD Sachsen jüngst auf dem Landesparteitag im November 2016 gemacht hat.

Die gesamte Sendung findet sich hier. 

© 2013 | Simone Raatz