Termine

Montag, 18. September
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Dörfertour in Niederschöna und Hetzdorf

Dienstag, 19. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Mittweida
13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Dörfertour in Altmittweida
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Besuch bei der Firma Laservorm
Altmittweida
17:00 Uhr - 19:30 Uhr
20. Jubiläum des Lichtpunkt e.V.

Mittwoch, 20. September
09.00 Uhr bis 11:30 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Döbeln
18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Podiumsdiskussion der Wochenendspiegel
Freiberg

Donnerstag, 21. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt Flöha
Nachmittags
Tür zu Tür in Halsbrücke und Reinsberg

Freitag, 22. September
Vormittags
Dörfertour Frankenberg

Samstag, 23. September
09.00 Uhr - 13:00 Uhr
Stand auf dem Wochenmarkt in Freiberg

Sonntag, 24. September
Wahltag

06. Februar 2017

Rede zum Neujahrsempfang 2017

SPD Mittelsachsen – 06. Februar 2017


Es gilt das gesprochene Wort!


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben Spannendes gehört. Und ich denke, es wurde deutlich, auf was es der SPD in Regierungsverantwortung ankommt: Gegenwart und Zukunft aktiv und an Werten orientiert, gestalten, klare Haltung da zeigen, wo es nötig ist, und möglichst nah bei den Menschen sein.
Das haben die beiden Martins - egal ob Dulig oder Schulz - neben ihrem Vornamen schon mal gemeinsam.
Ein großer Dank an dich Martin, dass du als stellv. Ministerpräsident von Anfang an klare Haltung gezeigt - dass habe ich bei vielen anderen lange vermisst - und deutlich benannt hast, was in unserem Land schief läuft. Gleiches gilt natürlich auch für dich Henning und unsere Bürgermeister, die trotz vieler Probleme vor Ort immer Lösungen und eine deutliche Sprache gefunden haben. Dazu gehört Mut.

Gefreut habe ich mich aber auch über den offenen Brief von 16 Professorinnen und Professoren der TU Bergakademie von letzter Woche, die sich darin deutlich von ausländerfeindlichen Äußerungen eines ihrer Kollegen distanzieren. Dazu gehört Haltung. Toll, dass auch die Studierendenvertretung das Schreiben unterstützt.

Aktuelles Zitat Martin Schulz (Nominierungsrede):
Weil die Menschen sich in Zeiten des Umbruchs nichts sehnlicher wünschen als Haltung und Aufrichtigkeit. Die Prinzipien der SPD sind seit 150 Jahren dieselben: Demokratie, Menschenwürde, Gerechtigkeit und Teilhabe. An denen werden wir nie etwas ändern.

Und ich würde hier noch hinzufügen, dass sich genau an diesen Werten sozialdemokratische Politik orientiert. Und da kann sich die Bilanz auf Bundesebene sehen lassen.
Wir Sozialdemokraten sind 2013 mit einem klaren Versprechen in die Regierung gegangen:
Wir machen Deutschland gerechter und gleichzeitig fit für die Zukunft!

Drei Versprechen möchte ich kurz ins Gedächtnis rufen:
Erstens: Mindestlohn
Dieses Versprechen haben wir - auch gegen erhebliche Widerstände - gehalten und es ist mittlerweile eine Erfolgsgeschichte. Vom Mindestlohn profitieren heute 4 Millionen Menschen in unserem Land, in Sachsen ist es immerhin jeder 5. Beschäftigte.

Zweitens: Rente
Mit der Einführung der abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren, mit der Flexibilisierung der Übergänge und einem Vorschlag zur längst überfälligen Angleichung der Renten von Ost- und West, haben wir auch dieses Versprechen gehalten.

Drittens haben wir versprochen, dass wir, so viel wie nie zuvor, für die Zukunft der jungen Generation tun wollen. Dieses Bekenntnis zu Investitionen in Bildung und Forschung war und ist mir ein persönliches Anliegen.
Daher freut es mich, dass wir auch dieses Versprechen halten konnten: 17 Mrd. Euro beträgt der Rekordhaushalt des Bildungs- und Forschungsministeriums in diesem Jahr. Fast ein Drittel mehr als 2013.

In der kommenden Legislaturperiode muss es uns dann aber endlich auch gelingen, die Mittel nachhaltiger einzusetzen, um beispielsweise die Grundfinanzierung für unsere Hochschulen deutlich zu verbessern und damit auch das Thema „Gute Arbeit“ weiter konstruktiv zu unterstützen.

Und auch am Zukunftsversprechen der SPD, dass wir für gerechte Bildungschancen von der Kita bis zur Ausbildung bzw. bis zum Studium sorgen, müssen wir weiter arbeiten. 10 % Schulabgänger ohne Schulabschluss in Sachsen sind einfach zu viel!

Aber, ohne Sie, sehr geehrte Damen und Herren, wären viele unserer Vorhaben so nicht möglich. Damit wende ich mich mit einem ganz großen Dank an Sie alle hier im Raum. In viele Projekte und Gesetze haben Sie sich mit ganz konkreten Vorschlägen und Änderungswünschen eingebracht und haben damit unsere Arbeit im Bundestag, im Landtag und auf kommunaler Ebene erheblich unterstützt.

Zwei Beispiele dazu:
1. Mittelstand: Wir wissen, dass öffentlich finanzierte Wissenschaft nicht alles ist. Wir brauchen natürlich eine florierende Wirtschaft und gerade die kleinen und mittleren Unternehmen, die Mittelsachsen prägen. Diese wollen wir motivieren, stärker als bisher in Forschung und Entwicklung zu investieren, damit sie in noch größerem Umfang zu Innovationsmotoren werden!
Wie das gelingen kann, haben wir in einem Dialogpapier mit dem Titel „Neue Erfolge für den Mittelstand“ niedergeschrieben. Viele Ideen daraus stammen aus Mittelsachsen !

2. Kulturgutschutz-Gesetz:
Wissenschaftler der TU Bergakademie und Mitarbeiter der Terra Mineralia haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um Einschränkungen für ihre Forschungsarbeiten zu vermeiden. Ein Gespräch mit dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Fraktion hat zu entsprechenden Änderungen im Gesetz geführt.

Danke für Ihre bisherige großartige Unterstützung!!
Und meine Bitte: Bleiben Sie uns auch zukünftig gewogen.

Es wird ein spannendes Jahr! Am 24. September ist Bundestagswahl. Mit Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat wünsche ich mir, dass der jetzige Schwung anhält. Mittlerweile hat die SPD sogar schon die CDU in den Umfragewerten überholt. Das ist großartig. Jede Unterstützung, ob ideel oder finanziell, tut hier gut.

Zum Schluss:

Dank an unsere Redner zur heutigen Veranstaltung: Herrn Staatsminister Martin Dulig sowie den Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Henning Homann.
Danke auch an Frau Engelhardt und Herr Han vom Mittelsächsischen Theater für ihren schwungvollen kulturell-politischen Beitrag.

© 2013 | Simone Raatz