Termine

19. Juni 2017 - 23. Juni 2017
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Montag, den 19. Juni 2017
07:00 Uhr – 10:00 Uhr
Anreise
10:00 Uhr-12:00 Uhr
Diskussion beim Ostdeutschen Sparkassenverbandes
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Leitungsrunde Bildung und Forschung
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Arbeitsgruppe Petitionen

Dienstag, den 20. Juni 2017
09:00 Uhr – 11:00 Uhr
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Treffen der Parlamentarischen Linken
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Veranstaltung der deutschen Fachpresse

Mittwoch, den 21.06.2017
08:00 Uhr – 09:00 Uhr
Sitzung des Petitionsausschuss
09:30 Uhr – 13:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Anreise nach Freiberg
19:00 Uhr- 20:30 Uhr
Fraktion vor Ort mit Rolf Mützenich in Freiberg
21:00 Uhr - 00:30 Uhr
Rückreise nach Berlin

Donnerstag, den 22.06.2017
07:45 Uhr – 09:00 Uhr
Arbeitsfrühstück zum Thema Industrieforschung
10:00 Uhr – 11:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe
12:30 Uhr - 13:30 Uhr
Informationsveranstaltung zu Strategien gegen Studienabbruch in Ingenieurwissenschaften
13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Plenum
16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Treffen der Landesgruppe Sachsen
18:00 Uhr – 19:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe der EVG

Freitag, den 23.06.2017
10:15 Uhr - 10:45 Uhr
Gespräch Vorstand der Landesgruppe Ost
11:00 Uhr – 12:00 Uhr
Gespräch zu internationaler Wissenschaftspolitik
13:00 Uhr - 15:00 Uhr
Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V.
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fahrt nach Freiberg

06. Februar 2017

Rede zum Neujahrsempfang 2017

SPD Mittelsachsen – 06. Februar 2017


Es gilt das gesprochene Wort!


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben Spannendes gehört. Und ich denke, es wurde deutlich, auf was es der SPD in Regierungsverantwortung ankommt: Gegenwart und Zukunft aktiv und an Werten orientiert, gestalten, klare Haltung da zeigen, wo es nötig ist, und möglichst nah bei den Menschen sein.
Das haben die beiden Martins - egal ob Dulig oder Schulz - neben ihrem Vornamen schon mal gemeinsam.
Ein großer Dank an dich Martin, dass du als stellv. Ministerpräsident von Anfang an klare Haltung gezeigt - dass habe ich bei vielen anderen lange vermisst - und deutlich benannt hast, was in unserem Land schief läuft. Gleiches gilt natürlich auch für dich Henning und unsere Bürgermeister, die trotz vieler Probleme vor Ort immer Lösungen und eine deutliche Sprache gefunden haben. Dazu gehört Mut.

Gefreut habe ich mich aber auch über den offenen Brief von 16 Professorinnen und Professoren der TU Bergakademie von letzter Woche, die sich darin deutlich von ausländerfeindlichen Äußerungen eines ihrer Kollegen distanzieren. Dazu gehört Haltung. Toll, dass auch die Studierendenvertretung das Schreiben unterstützt.

Aktuelles Zitat Martin Schulz (Nominierungsrede):
Weil die Menschen sich in Zeiten des Umbruchs nichts sehnlicher wünschen als Haltung und Aufrichtigkeit. Die Prinzipien der SPD sind seit 150 Jahren dieselben: Demokratie, Menschenwürde, Gerechtigkeit und Teilhabe. An denen werden wir nie etwas ändern.

Und ich würde hier noch hinzufügen, dass sich genau an diesen Werten sozialdemokratische Politik orientiert. Und da kann sich die Bilanz auf Bundesebene sehen lassen.
Wir Sozialdemokraten sind 2013 mit einem klaren Versprechen in die Regierung gegangen:
Wir machen Deutschland gerechter und gleichzeitig fit für die Zukunft!

Drei Versprechen möchte ich kurz ins Gedächtnis rufen:
Erstens: Mindestlohn
Dieses Versprechen haben wir - auch gegen erhebliche Widerstände - gehalten und es ist mittlerweile eine Erfolgsgeschichte. Vom Mindestlohn profitieren heute 4 Millionen Menschen in unserem Land, in Sachsen ist es immerhin jeder 5. Beschäftigte.

Zweitens: Rente
Mit der Einführung der abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren, mit der Flexibilisierung der Übergänge und einem Vorschlag zur längst überfälligen Angleichung der Renten von Ost- und West, haben wir auch dieses Versprechen gehalten.

Drittens haben wir versprochen, dass wir, so viel wie nie zuvor, für die Zukunft der jungen Generation tun wollen. Dieses Bekenntnis zu Investitionen in Bildung und Forschung war und ist mir ein persönliches Anliegen.
Daher freut es mich, dass wir auch dieses Versprechen halten konnten: 17 Mrd. Euro beträgt der Rekordhaushalt des Bildungs- und Forschungsministeriums in diesem Jahr. Fast ein Drittel mehr als 2013.

In der kommenden Legislaturperiode muss es uns dann aber endlich auch gelingen, die Mittel nachhaltiger einzusetzen, um beispielsweise die Grundfinanzierung für unsere Hochschulen deutlich zu verbessern und damit auch das Thema „Gute Arbeit“ weiter konstruktiv zu unterstützen.

Und auch am Zukunftsversprechen der SPD, dass wir für gerechte Bildungschancen von der Kita bis zur Ausbildung bzw. bis zum Studium sorgen, müssen wir weiter arbeiten. 10 % Schulabgänger ohne Schulabschluss in Sachsen sind einfach zu viel!

Aber, ohne Sie, sehr geehrte Damen und Herren, wären viele unserer Vorhaben so nicht möglich. Damit wende ich mich mit einem ganz großen Dank an Sie alle hier im Raum. In viele Projekte und Gesetze haben Sie sich mit ganz konkreten Vorschlägen und Änderungswünschen eingebracht und haben damit unsere Arbeit im Bundestag, im Landtag und auf kommunaler Ebene erheblich unterstützt.

Zwei Beispiele dazu:
1. Mittelstand: Wir wissen, dass öffentlich finanzierte Wissenschaft nicht alles ist. Wir brauchen natürlich eine florierende Wirtschaft und gerade die kleinen und mittleren Unternehmen, die Mittelsachsen prägen. Diese wollen wir motivieren, stärker als bisher in Forschung und Entwicklung zu investieren, damit sie in noch größerem Umfang zu Innovationsmotoren werden!
Wie das gelingen kann, haben wir in einem Dialogpapier mit dem Titel „Neue Erfolge für den Mittelstand“ niedergeschrieben. Viele Ideen daraus stammen aus Mittelsachsen !

2. Kulturgutschutz-Gesetz:
Wissenschaftler der TU Bergakademie und Mitarbeiter der Terra Mineralia haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um Einschränkungen für ihre Forschungsarbeiten zu vermeiden. Ein Gespräch mit dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Fraktion hat zu entsprechenden Änderungen im Gesetz geführt.

Danke für Ihre bisherige großartige Unterstützung!!
Und meine Bitte: Bleiben Sie uns auch zukünftig gewogen.

Es wird ein spannendes Jahr! Am 24. September ist Bundestagswahl. Mit Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat wünsche ich mir, dass der jetzige Schwung anhält. Mittlerweile hat die SPD sogar schon die CDU in den Umfragewerten überholt. Das ist großartig. Jede Unterstützung, ob ideel oder finanziell, tut hier gut.

Zum Schluss:

Dank an unsere Redner zur heutigen Veranstaltung: Herrn Staatsminister Martin Dulig sowie den Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Henning Homann.
Danke auch an Frau Engelhardt und Herr Han vom Mittelsächsischen Theater für ihren schwungvollen kulturell-politischen Beitrag.

© 2013 | Simone Raatz