Termine

19. Juni 2017 - 23. Juni 2017
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Montag, den 19. Juni 2017
07:00 Uhr – 10:00 Uhr
Anreise
10:00 Uhr-12:00 Uhr
Diskussion beim Ostdeutschen Sparkassenverbandes
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Leitungsrunde Bildung und Forschung
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Arbeitsgruppe Petitionen

Dienstag, den 20. Juni 2017
09:00 Uhr – 11:00 Uhr
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Treffen der Parlamentarischen Linken
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Veranstaltung der deutschen Fachpresse

Mittwoch, den 21.06.2017
08:00 Uhr – 09:00 Uhr
Sitzung des Petitionsausschuss
09:30 Uhr – 13:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Anreise nach Freiberg
19:00 Uhr- 20:30 Uhr
Fraktion vor Ort mit Rolf Mützenich in Freiberg
21:00 Uhr - 00:30 Uhr
Rückreise nach Berlin

Donnerstag, den 22.06.2017
07:45 Uhr – 09:00 Uhr
Arbeitsfrühstück zum Thema Industrieforschung
10:00 Uhr – 11:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe
12:30 Uhr - 13:30 Uhr
Informationsveranstaltung zu Strategien gegen Studienabbruch in Ingenieurwissenschaften
13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Plenum
16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Treffen der Landesgruppe Sachsen
18:00 Uhr – 19:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe der EVG

Freitag, den 23.06.2017
10:15 Uhr - 10:45 Uhr
Gespräch Vorstand der Landesgruppe Ost
11:00 Uhr – 12:00 Uhr
Gespräch zu internationaler Wissenschaftspolitik
13:00 Uhr - 15:00 Uhr
Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V.
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fahrt nach Freiberg

30. November 2016

Haushalt 2017 setzt Impulse für Sachsen

In der vergangenen Woche wurde der Bundeshaushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Im Vergleich zum Vorjahr wird der Etat um 12,2 Mrd. auf 329,1 Mrd. Euro erhöht. Für Ostdeutschland und Sachsen werden mit dem neuen Haushalt viele wichtige Impulse gesetzt.

Arbeit und Soziales:
Durch die Verdopplung der Mittel für das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" auf 300 Mio. Euro können im kommenden Jahr 90 weitere Jobcenter über 5.000 sozialversicherungspflichtige Jobs im sozialen Arbeitsmarkt schaffen. In den sechs ostdeutschen Ländern werden in 30 Kommunen über 2.000 Arbeitsplätze geschaffen. Das Jobcenter Mittelsachsen in Mittweida nimmt an dem Programm teil.

Demokratieförderung:
Das Programm „Demokratie leben!“ wird auf insgesamt 100 Mio. Euro erhöht. Damit werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich für Demokratie und gegen alle Formen der Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Familie:
Zum 1. Januar 2017 steigt der Kinderzuschlag von 160 auf 170 Euro. Dafür werden 475 Mio. Euro bereitgestellt, 90 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Durch die Erhöhung werden Familien mit geringen Einkommen, und insbesondere jene mit vielen Kindern, unterstützt. Außerdem wird die Kinderbetreuung ausgebaut: dafür werden insgesamt 446 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, also 226 Mio. Euro mehr, als im Vorjahr.

Daneben wird auch das Zusammenleben der Generationen im Rahmen des neuen Bundesprogrammes „Mehrgenerationenhäuser“ gefördert. Die Förderung der Häuser wird um 3,5 Mio. Euro auf 17,5 Mio. Euro aufgestockt. Im Zeitraum von 2017-2020 können somit 100 weitere Mehrgenerationenhäuser aus dem Bundeshaushalt gefördert werden. In Mittelsachsen gibt es bereits das Freiberger Mehrgenerationenhaus „Buntes Haus“, das Mittel aus diesem Topf erhält.

Kultur und Denkmalschutz:
Der Bund stellt 2017 rund 70 Millionen Euro zur Verfügung, um insgesamt 204 Kulturdenkmäler in ganz Deutschland zu restaurieren. 79 dieser Denkmäler befinden sich in den ostdeutschen Bundesländern, in Mittelsachsen erhalten zum Beispiel die Kirche in Erdmannsdorf und das Schloss in Frauenstein Denkmalschutz-Sondermittel.

Sicherheit:
Mit dem Bundeshaushalt 2017 werden insgesamt 1.970 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen. Diese werden in erster Linie zur Verstärkung in Grenzregionen, an Bahnhöfen und Flughäfen genutzt.

Wirtschaft:
Das Förderprogramm „Mittelstand“ wird auf 548 Mio. Euro erhöht, wovon mindestens 220 Mio. Euro nach Ostdeutschland fließen. Damit erhält die kleinteilige Wirtschaftslandschaft im Osten wichtige Wachstumsanreize. Außerdem werden für die Förderung der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) 169 Millionen Euro zur Verfügung stehen, 30 Millionen mehr als im Vorjahr. Auch das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) wird anwachsen, und zwar um 5 Millionen Euro. Diese Mittel für ZIM und IGF kommen insbesondere auch ostdeutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zugute. Seit 2008 wurden alleine in Sachsen über eine halbe Milliarde Euro in ZIM-Fördermitteln ausgezahlt. Mit dieser Erhöhung wird der Innovations- und Forschungsstandort Sachsen weiter gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit lokaler Unternehmen erhalten.

© 2013 | Simone Raatz