Termine

Montag, 18. September
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Dörfertour in Niederschöna und Hetzdorf

Dienstag, 19. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Mittweida
13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Dörfertour in Altmittweida
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Besuch bei der Firma Laservorm
Altmittweida
17:00 Uhr - 19:30 Uhr
20. Jubiläum des Lichtpunkt e.V.

Mittwoch, 20. September
09.00 Uhr bis 11:30 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Döbeln
18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Podiumsdiskussion der Wochenendspiegel
Freiberg

Donnerstag, 21. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt Flöha
Nachmittags
Tür zu Tür in Halsbrücke und Reinsberg

Freitag, 22. September
Vormittags
Dörfertour Frankenberg

Samstag, 23. September
09.00 Uhr - 13:00 Uhr
Stand auf dem Wochenmarkt in Freiberg

Sonntag, 24. September
Wahltag

30. November 2016

Haushalt 2017 setzt Impulse für Sachsen

In der vergangenen Woche wurde der Bundeshaushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Im Vergleich zum Vorjahr wird der Etat um 12,2 Mrd. auf 329,1 Mrd. Euro erhöht. Für Ostdeutschland und Sachsen werden mit dem neuen Haushalt viele wichtige Impulse gesetzt.

Arbeit und Soziales:
Durch die Verdopplung der Mittel für das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" auf 300 Mio. Euro können im kommenden Jahr 90 weitere Jobcenter über 5.000 sozialversicherungspflichtige Jobs im sozialen Arbeitsmarkt schaffen. In den sechs ostdeutschen Ländern werden in 30 Kommunen über 2.000 Arbeitsplätze geschaffen. Das Jobcenter Mittelsachsen in Mittweida nimmt an dem Programm teil.

Demokratieförderung:
Das Programm „Demokratie leben!“ wird auf insgesamt 100 Mio. Euro erhöht. Damit werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich für Demokratie und gegen alle Formen der Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Familie:
Zum 1. Januar 2017 steigt der Kinderzuschlag von 160 auf 170 Euro. Dafür werden 475 Mio. Euro bereitgestellt, 90 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Durch die Erhöhung werden Familien mit geringen Einkommen, und insbesondere jene mit vielen Kindern, unterstützt. Außerdem wird die Kinderbetreuung ausgebaut: dafür werden insgesamt 446 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, also 226 Mio. Euro mehr, als im Vorjahr.

Daneben wird auch das Zusammenleben der Generationen im Rahmen des neuen Bundesprogrammes „Mehrgenerationenhäuser“ gefördert. Die Förderung der Häuser wird um 3,5 Mio. Euro auf 17,5 Mio. Euro aufgestockt. Im Zeitraum von 2017-2020 können somit 100 weitere Mehrgenerationenhäuser aus dem Bundeshaushalt gefördert werden. In Mittelsachsen gibt es bereits das Freiberger Mehrgenerationenhaus „Buntes Haus“, das Mittel aus diesem Topf erhält.

Kultur und Denkmalschutz:
Der Bund stellt 2017 rund 70 Millionen Euro zur Verfügung, um insgesamt 204 Kulturdenkmäler in ganz Deutschland zu restaurieren. 79 dieser Denkmäler befinden sich in den ostdeutschen Bundesländern, in Mittelsachsen erhalten zum Beispiel die Kirche in Erdmannsdorf und das Schloss in Frauenstein Denkmalschutz-Sondermittel.

Sicherheit:
Mit dem Bundeshaushalt 2017 werden insgesamt 1.970 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen. Diese werden in erster Linie zur Verstärkung in Grenzregionen, an Bahnhöfen und Flughäfen genutzt.

Wirtschaft:
Das Förderprogramm „Mittelstand“ wird auf 548 Mio. Euro erhöht, wovon mindestens 220 Mio. Euro nach Ostdeutschland fließen. Damit erhält die kleinteilige Wirtschaftslandschaft im Osten wichtige Wachstumsanreize. Außerdem werden für die Förderung der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) 169 Millionen Euro zur Verfügung stehen, 30 Millionen mehr als im Vorjahr. Auch das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) wird anwachsen, und zwar um 5 Millionen Euro. Diese Mittel für ZIM und IGF kommen insbesondere auch ostdeutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zugute. Seit 2008 wurden alleine in Sachsen über eine halbe Milliarde Euro in ZIM-Fördermitteln ausgezahlt. Mit dieser Erhöhung wird der Innovations- und Forschungsstandort Sachsen weiter gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit lokaler Unternehmen erhalten.

© 2013 | Simone Raatz