Termine

Montag, 18. September
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Dörfertour in Niederschöna und Hetzdorf

Dienstag, 19. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Mittweida
13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Dörfertour in Altmittweida
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Besuch bei der Firma Laservorm
Altmittweida
17:00 Uhr - 19:30 Uhr
20. Jubiläum des Lichtpunkt e.V.

Mittwoch, 20. September
09.00 Uhr bis 11:30 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Döbeln
18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Podiumsdiskussion der Wochenendspiegel
Freiberg

Donnerstag, 21. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt Flöha
Nachmittags
Tür zu Tür in Halsbrücke und Reinsberg

Freitag, 22. September
Vormittags
Dörfertour Frankenberg

Samstag, 23. September
09.00 Uhr - 13:00 Uhr
Stand auf dem Wochenmarkt in Freiberg

Sonntag, 24. September
Wahltag

23. November 2016

Gespräch über Entlastung ostdeutscher Haushalte bei 50Hertz

In Berlin diskutieren wir zurzeit eine Reform der „Netzentgelte“, durch die Stromabnehmer in Sachsen stark entlastet würden. Mit der Reform soll erreicht werden, dass deutschlandweit gleiche Netzentgelte gezahlt werden – denn aktuell zahlen ostdeutsche Abnehmer deutlich höhere Gebühren als andere. Um über dieses Thema zu diskutieren, besuchte ich mit Kollegen die Zentrale des ostdeutschen Netzbetreibers „50Hertz“, wo Vorstand Boris Schucht uns seine Perspektive auf die aktuelle Gesetzeslage und den Änderungsbedarf nochmals darlegte.

 Hintergrund der aktuellen Debatte ist, dass ostdeutsche Haushalte und Unternehmen einen unverhältnismäßig hohen Anteil an den Kosten des Ausbaus der Stromnetze tragen. Und der Grund dafür ist, ein wenig vereinfacht, dass wir unsere Arbeit gut machen! In Ostdeutschland haben wir einen sehr hohen Anteil an regenerativer Energien und können einen entsprechenden guten Netzausbau vorweisen. Dadurch tragen wir überproportional zum Erfolg der Energiewende bei. Dieser Netzausbau muss allerdings finanziert werden, in Ostdeutschland durch den Betreiber 50Hertz. Diesem entstehen dadurch hohe Kosten, welche dann an den Kunden weitergegeben werden. Das ist aber nicht fair, denn der Netzausbau kommt nicht nur uns zugute: Er sorgt vor allem dafür, dass in Norddeutschland produzierte erneuerbare Energien in den Süden transportiert werden können. Dies bedeutet, dass Ostdeutsche Kunden mit dafür zahlen, dass Strom nach Süddeutschland geliefert wird. Hierdurch werden Privathaushalte unfair belastet und gerade für Unternehmen mit hohen Abnahmemengen entsteht ein teilweise extremer Wettbewerbsnachteil gegenüber westdeutschen Mitbewerbern. Dies ist ungerecht und kaum zu rechtfertigen.

 Deshalb setze ich mich mit meinen Kollegen in der Landesgruppe Ost für eine Reform dieser Netzentgelte ein. Wir fordern eine Energiepolitik, die transparente und überregional faire Bedingungen für alle Bürgerinnerinnen und Bürger sowie auch für Unternehmen schafft. Dieser Forderungen ist unser Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, nun gefolgt. In diesem Monat ging der Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur, welcher bundeseinheitliche Netzentgelte vorsieht und mehrere Vorschläge der Landesgruppe aufgreift, in die Abstimmung zwischen den Bundesministerien (Ressortabstimmung). In dem bald folgenden parlamentarischen Prozess unterstütze ich gemeinsam mit der Landesgruppe Ost Sigmar Gabriel entschiedenen dabei, den Gesetzesentwurf durch- und umzusetzen. Hiermit würden wir Haushalten im Osten helfen, die aktuell bis zu 20% Mehrkosten haben und damit auch die Energiewende an sich auf stabilere Beine und eine gerechtere Grundlage stellen.

© 2013 | Simone Raatz