Termine

19. Juni 2017 - 23. Juni 2017
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Montag, den 19. Juni 2017
07:00 Uhr – 10:00 Uhr
Anreise
10:00 Uhr-12:00 Uhr
Diskussion beim Ostdeutschen Sparkassenverbandes
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Leitungsrunde Bildung und Forschung
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Arbeitsgruppe Petitionen

Dienstag, den 20. Juni 2017
09:00 Uhr – 11:00 Uhr
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Treffen der Parlamentarischen Linken
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Veranstaltung der deutschen Fachpresse

Mittwoch, den 21.06.2017
08:00 Uhr – 09:00 Uhr
Sitzung des Petitionsausschuss
09:30 Uhr – 13:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Anreise nach Freiberg
19:00 Uhr- 20:30 Uhr
Fraktion vor Ort mit Rolf Mützenich in Freiberg
21:00 Uhr - 00:30 Uhr
Rückreise nach Berlin

Donnerstag, den 22.06.2017
07:45 Uhr – 09:00 Uhr
Arbeitsfrühstück zum Thema Industrieforschung
10:00 Uhr – 11:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe
12:30 Uhr - 13:30 Uhr
Informationsveranstaltung zu Strategien gegen Studienabbruch in Ingenieurwissenschaften
13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Plenum
16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Treffen der Landesgruppe Sachsen
18:00 Uhr – 19:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe der EVG

Freitag, den 23.06.2017
10:15 Uhr - 10:45 Uhr
Gespräch Vorstand der Landesgruppe Ost
11:00 Uhr – 12:00 Uhr
Gespräch zu internationaler Wissenschaftspolitik
13:00 Uhr - 15:00 Uhr
Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V.
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fahrt nach Freiberg

23. November 2016

Gespräch über Entlastung ostdeutscher Haushalte bei 50Hertz

In Berlin diskutieren wir zurzeit eine Reform der „Netzentgelte“, durch die Stromabnehmer in Sachsen stark entlastet würden. Mit der Reform soll erreicht werden, dass deutschlandweit gleiche Netzentgelte gezahlt werden – denn aktuell zahlen ostdeutsche Abnehmer deutlich höhere Gebühren als andere. Um über dieses Thema zu diskutieren, besuchte ich mit Kollegen die Zentrale des ostdeutschen Netzbetreibers „50Hertz“, wo Vorstand Boris Schucht uns seine Perspektive auf die aktuelle Gesetzeslage und den Änderungsbedarf nochmals darlegte.

 Hintergrund der aktuellen Debatte ist, dass ostdeutsche Haushalte und Unternehmen einen unverhältnismäßig hohen Anteil an den Kosten des Ausbaus der Stromnetze tragen. Und der Grund dafür ist, ein wenig vereinfacht, dass wir unsere Arbeit gut machen! In Ostdeutschland haben wir einen sehr hohen Anteil an regenerativer Energien und können einen entsprechenden guten Netzausbau vorweisen. Dadurch tragen wir überproportional zum Erfolg der Energiewende bei. Dieser Netzausbau muss allerdings finanziert werden, in Ostdeutschland durch den Betreiber 50Hertz. Diesem entstehen dadurch hohe Kosten, welche dann an den Kunden weitergegeben werden. Das ist aber nicht fair, denn der Netzausbau kommt nicht nur uns zugute: Er sorgt vor allem dafür, dass in Norddeutschland produzierte erneuerbare Energien in den Süden transportiert werden können. Dies bedeutet, dass Ostdeutsche Kunden mit dafür zahlen, dass Strom nach Süddeutschland geliefert wird. Hierdurch werden Privathaushalte unfair belastet und gerade für Unternehmen mit hohen Abnahmemengen entsteht ein teilweise extremer Wettbewerbsnachteil gegenüber westdeutschen Mitbewerbern. Dies ist ungerecht und kaum zu rechtfertigen.

 Deshalb setze ich mich mit meinen Kollegen in der Landesgruppe Ost für eine Reform dieser Netzentgelte ein. Wir fordern eine Energiepolitik, die transparente und überregional faire Bedingungen für alle Bürgerinnerinnen und Bürger sowie auch für Unternehmen schafft. Dieser Forderungen ist unser Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, nun gefolgt. In diesem Monat ging der Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur, welcher bundeseinheitliche Netzentgelte vorsieht und mehrere Vorschläge der Landesgruppe aufgreift, in die Abstimmung zwischen den Bundesministerien (Ressortabstimmung). In dem bald folgenden parlamentarischen Prozess unterstütze ich gemeinsam mit der Landesgruppe Ost Sigmar Gabriel entschiedenen dabei, den Gesetzesentwurf durch- und umzusetzen. Hiermit würden wir Haushalten im Osten helfen, die aktuell bis zu 20% Mehrkosten haben und damit auch die Energiewende an sich auf stabilere Beine und eine gerechtere Grundlage stellen.

© 2013 | Simone Raatz