Termine

19. Juni 2017 - 23. Juni 2017
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag

Montag, den 19. Juni 2017
07:00 Uhr – 10:00 Uhr
Anreise
10:00 Uhr-12:00 Uhr
Diskussion beim Ostdeutschen Sparkassenverbandes
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Leitungsrunde Bildung und Forschung
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Arbeitsgruppe Petitionen

Dienstag, den 20. Juni 2017
09:00 Uhr – 11:00 Uhr
Arbeitsgruppe Bildung und Forschung
13:30 Uhr – 15:00 Uhr
Treffen der Parlamentarischen Linken
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
18:00 Uhr - 22:00 Uhr
Veranstaltung der deutschen Fachpresse

Mittwoch, den 21.06.2017
08:00 Uhr – 09:00 Uhr
Sitzung des Petitionsausschuss
09:30 Uhr – 13:30 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Anreise nach Freiberg
19:00 Uhr- 20:30 Uhr
Fraktion vor Ort mit Rolf Mützenich in Freiberg
21:00 Uhr - 00:30 Uhr
Rückreise nach Berlin

Donnerstag, den 22.06.2017
07:45 Uhr – 09:00 Uhr
Arbeitsfrühstück zum Thema Industrieforschung
10:00 Uhr – 11:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe
12:30 Uhr - 13:30 Uhr
Informationsveranstaltung zu Strategien gegen Studienabbruch in Ingenieurwissenschaften
13:30 Uhr – 16:00 Uhr
Plenum
16:00 Uhr – 18:00 Uhr
Treffen der Landesgruppe Sachsen
18:00 Uhr – 19:00 Uhr
Gespräch mit einer Besuchergruppe der EVG

Freitag, den 23.06.2017
10:15 Uhr - 10:45 Uhr
Gespräch Vorstand der Landesgruppe Ost
11:00 Uhr – 12:00 Uhr
Gespräch zu internationaler Wissenschaftspolitik
13:00 Uhr - 15:00 Uhr
Kuratoriumssitzung des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V.
15:00 Uhr – 18:00 Uhr
Fahrt nach Freiberg

Pressemitteilung vom 09. November 2016

Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017

Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben. Dazu erklärt die mittelsächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Simone Raatz:

„Der Kabinettbeschluss sieht vor, dass Betroffene eine einmalige Geldleistung in Höhe von 9.000 Euro erhalten. Außerdem soll es Rentenersatzzahlungen in Höhe von 3.000 bis 5.000 Euro geben, sofern Menschen mit Behinderungen im Rahmen ihrer Unterbringung Arbeitstätigkeiten nachgehen mussten, für die keinerlei Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden. 
Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Stiftungsarbeit wird es sein, das damals verübte Unrecht wissenschaftlich aufzuarbeiten. Zusätzlich werden bis spätestens April 2017 regionale Anlauf- und Beratungsstellen geschaffen, die bei der Antragstellung und persönlichen Verarbeitung des Geschehenen behilflich sind. 

 

Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, neben den Fonds „Heimerziehung in der DDR“ und „Heimerziehung West“ auch eine Anerkennungsleistung für Menschen aus Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie der Kinder- und Jugendpsychiatrie zu schaffen.“

Weitergehende Informationen zur Stiftung Anerkennung und Hilfe sowie zur Konstituierung des Fachbeirates finden sich auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: http://www.bmas.de/DE/Themen/Teilhabe-Inklusion/Stiftung-Anerkennung-und-Hilfe/ziele-der-stiftung.html#f6.

© 2013 | Simone Raatz