Termine

Montag, 18. September
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Dörfertour in Niederschöna und Hetzdorf

Dienstag, 19. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Mittweida
13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Dörfertour in Altmittweida
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Besuch bei der Firma Laservorm
Altmittweida
17:00 Uhr - 19:30 Uhr
20. Jubiläum des Lichtpunkt e.V.

Mittwoch, 20. September
09.00 Uhr bis 11:30 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Döbeln
18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Podiumsdiskussion der Wochenendspiegel
Freiberg

Donnerstag, 21. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt Flöha
Nachmittags
Tür zu Tür in Halsbrücke und Reinsberg

Freitag, 22. September
Vormittags
Dörfertour Frankenberg

Samstag, 23. September
09.00 Uhr - 13:00 Uhr
Stand auf dem Wochenmarkt in Freiberg

Sonntag, 24. September
Wahltag

 15. Februar 2017

Rote Hände gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Heute war ich in besonderer Mission im Bundestag unterwegs: Zum Red Hand Day habe ich Poster mit Handabdrücken von Kindern aus dem Hort des Kinderschutzbundes in Freiberg der Kinderkommission des Bundestags überreicht. Am 31. Januar 2017 war ich bereits beim Kibu, um die Poster entgegenzunehmen und mich mit den Kindern über das Thema auszutauschen. Sie gaben mir die wichtige Botschaft „Nein zum Krieg – Lasst Kindern eine Chance auf ihr Leben“ mit auf den Weg.

Die Kinderkommission des Bundestags hat für die Präsentation der Poster von Kindern aus ganz Deutschland wieder einen eigenen Stand im Bundestag eingerichtet. Abgeordnete, Beschäftige und Gäste konnten sich hier nicht nur über den Red Hand Day informieren, sondern auch selbst Handabdrücke abgeben, um ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten in Konfliktregionen zu setzen.

Weltweit gibt es noch immer über 250.000 Kindersoldaten, vor allem in Ländern der Dritten und Vierten Welt. Seit 2007 ist die rote Hand das Symbol gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Kinder und Jugendliche auf der ganzen Welt, u.a. gefördert durch UNICEF, unterstützen diese Aktion gegen den Einsatz ihrer Altersgenossen in Kriegsgebieten. Gerade vor dem Hintergrund der vielen jungen Geflüchteten aus Bürgerkriegsländern, teilweise mit entsprechenden Erfahrungen, ist das Thema aktueller denn je in unserem Land.

Informationen zum Red Hand Day finden sich hier und hier.

06. Februar 2017

Rede zum Neujahrsempfang 2017

SPD Mittelsachsen – 06. Februar 2017


Es gilt das gesprochene Wort!


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben Spannendes gehört. Und ich denke, es wurde deutlich, auf was es der SPD in Regierungsverantwortung ankommt: Gegenwart und Zukunft aktiv und an Werten orientiert, gestalten, klare Haltung da zeigen, wo es nötig ist, und möglichst nah bei den Menschen sein.
Das haben die beiden Martins - egal ob Dulig oder Schulz - neben ihrem Vornamen schon mal gemeinsam.
Ein großer Dank an dich Martin, dass du als stellv. Ministerpräsident von Anfang an klare Haltung gezeigt - dass habe ich bei vielen anderen lange vermisst - und deutlich benannt hast, was in unserem Land schief läuft. Gleiches gilt natürlich auch für dich Henning und unsere Bürgermeister, die trotz vieler Probleme vor Ort immer Lösungen und eine deutliche Sprache gefunden haben. Dazu gehört Mut.

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31. Januar 2017

Diskussionsrunde zur Bundespräsidentenwahl bei FaktIst

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen unseren Bundespräsidenten direkt wählen, laut Umfragen annähernd 70 Prozent. Das ist in meinen Augen ein wichtiges Zeichen für das ungebrochene Interesse an direkter Demokratie! Allerdings glaube ich, dass die Direktwahl des Bundespräsidenten hier der falsche Ansatzpunkt ist. Der deutsche Bundespräsident wurde von den Vätern des Grundgesetzes als eine Institution außerhalb der üblichen Gewaltenteilung eingeführt. Während der Reichspräsident in der Weimarer Republik aufgrund seiner Machtfülle eine Art Ersatz-Kaiser darstellte und in dieser Rolle zur Machtergreifung der Nazis beigetragen hat, hat der Präsident der Bundesrepublik eine rein repräsentative Funktion. Er stößt gesellschaftliche Debatten an, kontrolliert Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit, ernennt und entlässt Regierungsmitglieder und vertritt Deutschland im Ausland. In diesen Rollen steht er über der Alltagspolitik und kann damit eine moralische Kontrollinstanz gegenüber der Bundesregierung bilden. Eine Direktwahl wäre deshalb auch schwierig, da der Präsident zum einen keine politische Agenda haben sollte und damit kaum Wahlkampf führen könnte. Zudem hätte er durch die Direktwahl plötzlich eine stärkere demokratische Legitimation als die „nur“ vom Parlament gewählte Kanzlerin. Aus der historischen Überlegung heraus wurde die Präsidentenwahl so ins Grundgesetz geschrieben.

Während ich bei Bundespräsidenten deshalb wenig Bedarf für bzw. sogar klare Argumente gegen eine Direktwahl sehe, ist der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie bei Themen, die die Menschen wirklich berühren, deutlich zu erkennen. Dies würde auch zu einer höheren Akzeptanz politischer Entscheidungen führen, aber auch qualitative Änderungen nach sich ziehen. Die Politik kann davon nur profitieren, wenn Bürger ihre eigenen Erfahrungen in den demokratischen Prozess einbringen. Dazu, wie dies umzusetzen wäre, hat die  SPD-Bundestagsfraktion bereits 2002 und 2013 konkrete Vorschläge auf Bundesebene gemacht, genau so wie das die SPD Sachsen jüngst auf dem Landesparteitag im November 2016 gemacht hat.

Die gesamte Sendung findet sich hier. 

Freitag, 20. Januar 2017

Mehr Geld für die Friedens- und Konfliktforschung

Nach wie vor bestimmen Meldungen zu gewalttätigen Exzessen nahezu überall auf der Welt die Nachrichtenlage. Uns alle macht diese Präsenz von Krieg und Gewalt selbst im 21. Jahrhundert betroffen und wir fragen uns, wie diese Konflikte gelöst werden können. 

Gerade die Wissenschaft kann zur Beantwortung dieser Frage und damit zur Friedenssicherung einen sehr wichtigen Beitrag leisten. In Deutschland bemühen sich seit Jahrzehnten Forscherinnen und Forscher um ein besseres Verständnis für die Ursachen von Gewalt und die Bedingungen für Frieden. Insbesondere auf der Grundlage ihrer Erkenntnisse kann eine langfristige Konfliktprävention gelingen.

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundestag daher auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen, zukünftig die Friedens- und Konfliktforschung stärker zu fördern. Wir haben die Mittel für die Friedensforschung deutlich aufgestockt. Außerdem werden wir dafür sorgen, dass die Forschungsergebnisse durch geeignete Maßnahmen stärker in die Arbeit der Bundesregierung einfließen. Schließlich soll der Wissenschaftsrat zeitnah das Forschungsfeld und die relevanten deutschen Einrichtungen evaluieren.

Der beschlossene Antrag ist hier einsehbar.

 

PRESSEMITTEILUNG vom 18. Januar 2017

Kreativwettbewerb für Jugendliche - Miteinander statt Ausgrenzung

Zu Beginn des „Superwahljahres 2017“ veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche und fragt, was wir tun können, um die Demokratie und die demokratische Kultur zu stärken. Dazu die mittelsächsische SPD-Abgeordnete Dr. Simone Raatz:
„Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer und Achtung der Menschenwürde - all das sind Werte, auf denen unser friedliches Zusammenleben und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Populismus, Hetze und gezielte Falschmeldungen untergraben unser Wertesystem. Da gerade für die junge Generation die Chance besteht, das gesellschaftliche Leben und den Umgang miteinander aktiv mitzugestalten, bitten wir gerade auch sie um Unterstützung. Im Rahmen des Otto-Wels-Preises für Demokratie 2017 fragen wir junge Menschen nach ihren Ideen, Gedanken und ihren Antworten auf die aktuelle Frage, wie wir es schaffen, den Zusammenhalt und das respektvolle Miteinander in unserer Gesellschaft wieder zu stärken – und warum das so wichtig ist.“

Der Kreativwettbewerb richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Kampagne gegen Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken entwerfen oder sich mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus auseinandersetzen. Bei der Umsetzung der Aufgabe können unterschiedliche Darstellungsformen wie Reden, Grafiken oder Videos gewählt werden. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden im März zur Preisverleihung nach Berlin eingeladen; für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 01. März 2017.

09. Januar 2017

Neujahrsempfang in Freiberg

Zum traditionellen Neujahrsempfang des Freiberger Oberbürgermeisters am vergangenen Freitag wurde die Kronkorkenaktion, die zum letzten Neujahrsempfang entstand, zu einem Ende geführt. Ziel der Aktion war es, 10.000 Euro auf drei Projekte im Stadtgebiet zu verteilen. Dazu mussten zunächst eine riesige Plexiglas-Kiste im Rathaus mit Kronkorken der Freiberger-Brauerei gefüllt werden. Die Aktion kam gut an und selbst aus Königswusterhausen, kurz vor Berlin, wurden Kronkorken nach Freiberg geschickt. Anschließend haben etwa 650 Menschen online und postalisch darüber abgestimmt, wie viel Geld die drei ausgewählten Projekte tatsächlich bekommen sollten. Gewonnen hat das Projekt "Kinderzoo im Zoo", das 6.500 Euro erhielt.

Auch die Bürgerpreisträger 2016 wurden ausgezeichnet. Dies waren Heidi Hinkel sowie der Freibergsdorfer Hammerverein e.V., die sich durch ihr umfangreiches ehrenamtliches Engagement diese Würdigung verdient haben.

03. Januar 2017
Ein Rückblick: Das Jahr 2016 für Bildung und Forschung

Im vergangen Jahr haben wir im Bildungs- und Forschungsbereich viel erreichen können. Für Deutschland ist es entscheidend, dass wir hervorragende Bildungschancen bieten und in Forschung und Entwicklung führend bleiben. Durch die Digitalisierung wie auch durch den weltweiten Wettbewerb um Fachkräfte stehen wir im Zugzwang und müssen gute Bedingungen in diesen Feldern schaffen. Hierfür haben wir in 2016 viele wichtige Schritte unternommen.

Um noch mehr Studieninteressierten ein Studium zu ermöglichen, wurde der BAföG-Höchstsatz auf 735 Euro im Monat erhöhten. Außerdem wurden auch die Bedarfssätze, die Einkommensfreibeträge sowie Wohnzuschläge und Kinderbetreuungszuschläge deutlich erhöht. Der Kreis der Bafög-Empfänger wird durch diese Reform deutlich erweitert.

Für die bessere Betreuung dieser Studierenden wurde außerdem der Qualitätspakt Lehre ins Leben gerufen. Hieraus erhalten zwischen 2016 und 2020 deutschlandweit 156 Hochschulen insgesamt 820 Millionen Euro Fördermittel. Hiermit soll die Verbesserung von Studienbedingungen und Lehrqualität unterstützt werden.

Gleichzeitig ist es wichtig, auch bessere Bedingungen für den Wissenschaftlichen Nachwuchs und die Lehre an Universitäten zu schaffen. Hierzu haben wir 1000 Tenure-Track-Professuren zusätzlich geschaffen. Damit wird ein international bekannter Karrierezweig erstmal deutschlandweit eingeführt womit das deutsche Wissenschaftssystem im Wettbewerb um internationale Wissenschaftler einen weiteren Schritt vorwärts macht. Gleichzeitig wurde im Februar 2016 die 500. Frau auf eine Stelle berufen, die durch das Professorinnen-Programm von Bund und Ländern gefördert wird. Das Professorinnen-Programm erhöht seit 2008 die Anzahl der Professorinnen an deutschen Hochschulen und stärkt die Strukturen für die hochschulinterne Gleichstellung.

Um den größtmöglichen Nutzen aus der Arbeit der Universitäten zu ziehen, ist es außerdem wichtig, dass der forschungsbasierter Ideen-, Wissen, und Technologietransfer gefördert wird. Hierfür stellen Bund und Länder im Rahmen der Förderinitiative "Innovative Hochschule" in den nächsten zehn Jahren 550 Millionen Euro zur Verfügung; Transfer und Innovation sind neben der Lehre als „dritte Mission“ der Hochschulen bezeichnet. Die Förderinitiative soll Hochschulen dabei unterstützen, eine strategische Rolle im regionalen Innovationssystem einzunehmen. Besonders im Fokus stehen hierbei Fachschulen sowie kleine und mittlere Universitäten, also Einrichtungen wie die TU Bergakademie Freiberg oder die Hochschule Mittweida.

In Zusammenarbeit mit den Universitäten können Firmen, vor allem auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU), den wichtigen Bereich der Forschung und Entwicklung (FuE) weiter stärken. Gerade in einer Region wie Mittelsachsen mit vielen KMUs die keine eigene Forschungsabteilung haben kann eine solche Zusammenarbeit sehr ertragreich sein. Doch auch jetzt ist Deutschland in diesem Bereich bereits stark aufgestellt: Laut einer Erhebung aus dem Dezember haben Staat und Wirtschaft in 2015 ca. 3% des Bruttoinlandsproduktes für FuE aufgewendet.

Neben Hochschulen muss auch in der privaten Wirtschaft sichergestellt werden, dass Fachkräfte auf dem aktuellen Stand sind und mit Digitalisierung und technischem Fortschritt mithalten können. Deshalb wurden in den letzten 25 Jahren 125.000 begabte Fachkräfte durch das Weiterbildungsstipendium dabei unterstützt, sich weiterzubilden und sich zu qualifizieren. Mit dem 2016 verabschiedeten Haushalt wurde Förderleistungen für das Weiterbildungsstipendium deutlich erhöht. Die maximale Förderhöhe steigt von aktuell 6000 Euro auf 7200 Euro.

Ein weiteres Mittel zur Unterstützung der Weiterbildung und des beruflichen Aufstiegs ist das Meister-Bafög. Wir haben im August den einkommensunabhängigen maximalen Beitrag für Lehrgangs- und Prüfungskosten ist von 10.226 Euro auf 15.000 Euro angehoben. Weitere Fördersätze, Freibeträge und Zuschussanteile wurden ebenfalls erhöht. Neu beginnen kann eine geförderte Aufstiegsfortbildung erstmals auch, wer bereits einen Bachelorabschluss hat oder wer ohne Erstausbildungsabschluss - etwa als Studienabbrecher oder Abiturient mit Berufspraxis - zur Prüfung oder Fachschule zugelassen wird. Mit der Novelle wurde aus dem Meister-BAföG das moderne Aufstiegs-BAföG.

Ein immer wichtigerer Bestandteil der Qualifikation ist der Umgang mit digitalen Medien, weshalb diese eine zentrale Rolle in der Berufsausbildung spielen müssen. Hierzu wurden 2016 über 3000 Betriebe befragt. Ergebnis war, dass alle einen klaren Bedeutungszuwachs digitaler Geräte sahen. Damit die Berufsbildung entsprechend modifiziert wird, haben wir die Entwicklung einer „Berufsbildung 4.0“ angestoßen. Durch dieses Programm können Ausbilderinnen und Ausbilder im Einsatz digitaler Medien geschult und Ausbildungsstätten mit digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Außerdem werden Ausbildungsinhalte darauf untersucht, wie sie für die heutigen Anforderungen angepasst werden müssen.

Leicht erkennen lässt sich die Bedeutung der Digitalisierung für die deutsche Wirtschaft am Wachstum des Marktes für Mikroelektronik. Das jährliche Wachstum Beträgt nach branchenangaben in Deutschland 7 Prozent während der Markt in diesem Bereich im Rest der Welt stagniert. Die Bedeutung der Sparte wächst mit fortschreitender Industrialisierung, weshalb im Februar das neue Rahmenprogramm "Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung" beschlossen wurde. Im Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung liegen insbesondere die Themen Industrie 4.0, Elektromobilität und automatisiertem Fahren, nachhaltige und effiziente Energieversorgung sowie intelligente Medizintechnik.

Weitere Erfolge und Neuerungen im Bereich Bildung und Forschung aus dem Jahr 2016 hier.

 

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