Termine

Montag, 18. September
14:00 Uhr - 17:00 Uhr
Dörfertour in Niederschöna und Hetzdorf

Dienstag, 19. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Mittweida
13:00 Uhr - 14:00 Uhr
Dörfertour in Altmittweida
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Besuch bei der Firma Laservorm
Altmittweida
17:00 Uhr - 19:30 Uhr
20. Jubiläum des Lichtpunkt e.V.

Mittwoch, 20. September
09.00 Uhr bis 11:30 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt in Döbeln
18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Podiumsdiskussion der Wochenendspiegel
Freiberg

Donnerstag, 21. September
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Marktstand auf dem Wochenmarkt Flöha
Nachmittags
Tür zu Tür in Halsbrücke und Reinsberg

Freitag, 22. September
Vormittags
Dörfertour Frankenberg

Samstag, 23. September
09.00 Uhr - 13:00 Uhr
Stand auf dem Wochenmarkt in Freiberg

Sonntag, 24. September
Wahltag

05.05.2017
Kita "Kinderland" feiert 50. Geburtstag

Diesen Donnerstag feierte die AWO-Kindertagesstätte "Kinderland" in Brand-Erbisdorf mit einem bunten Programm ihr 50-jähriges Jubiläum. Bereits 1967 wurde die Einrichtung als Kindergarten „Freundschaft“ ursprünglich eröffnet. Heute werden dort über 80 Kinder im Alter zwischen 1 und 10 Jahren betreut.

Anlässlich des Jubiläums zog Leiterin Petra Morgenstern Bilanz und betonte, wie sehr sich das „Kinderland“ in den vergangenen Jahrzehnten verändert hat. Heute versteht sich die Einrichtung beispielsweise als Bildungsstätte, die unter anderem als „Haus der kleinen Forscher“ zertifiziert ist. Dieses Zertifikat wird vom Bundesbildungsministerium gefördert und trägt zur frühzeitigen Begeisterung für Technik und Naturwissenschaft bei.

Aber die Feier hat auch gezeigt, dass sich mit der Wende vor 25 Jahren nicht alles verändert hat. Highlight des Programms waren neben kleinen Gedichten und Tänzen auch mehrere Gesangseinlagen der Kinder. Unter den Lidern waren auch altbekannte Lieder wie „Kam ein kleiner Teddybär“ oder „Kleine weiße Friedenstaube“, die auch alle Erwachsenen Gäste mitsingen konnten.

Es hat mich sehr gefreut, der Kita im Namen des AWO Kreisverbands Freiberg als Geburtstagsgeschenk einen Scheck über 1.000 Euro zu überreichen.

05.05.2017
Keine Studiengebühren für EU-Ausländer

Ein Gespenst geht um an den Hochschulen im Südwesten Deutschlands. Einmal mehr wurden in dieser Woche Studiengebühren in Baden-Württemberg eingeführt. Bereits ab dem kommenden Wintersemester wird ein Betrag von 3000 Euro pro Studienjahr fällig - zumindest wenn man das Pech hat, nicht aus Europa zu kommen. Denn die grün-schwarze-Landesregierung bittet zunächst nur EU-Ausländer zur Kasse.

Die Union ist seit Langem als Freund von Bildungsgebühren bekannt. Besonders pikant ist daher die Rolle der Grünen, die ursprünglich für die Abschaffung der Studiengebühren ins Amt gewählt wurden. Jetzt wollen sie damit Geld im Hochschulsektor sparen.
Bildung ist aber ein Menschenrecht und keine Ware, für die je nach Haushaltslage ein Preis verlangt werden kann.

Gerade durch seine Gebührenfreiheit hat das deutsche Hochschulsystem über Jahrzehnte entscheidend zur Entwicklungszusammenarbeit gerade mit Schwellenländern beigetragen. Außerdem haben Studien längst eindrücklich belegt, dass ausländische Studierende selbst kurzfristig die verursachten Kosten wieder ausgleichen und langfristig wichtige Brücken in die Welt darstellen.

 26.04.2017

Ausstellung „Meer der Erkenntnis“ im Bundestag

Im Rahmen des Wissenschaftsjahres „Meere und Ozeane“ präsentiert der Deutsche Bundestag bis zum 19. Mai die Ausstellung „Meer der Erkenntnis“. Sie gibt spannende Einblicke in die Erfolge und Perspektiven der deutschen Meeresforschung.

Eröffnet wurde die Ausstellung heute von Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn (SPD) und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU). Fachlich führte der Vorsitzende des Konsortiums Deutsche Meeresforschung und Direktor des Leibniz-Instituts für Ostseeforschung in Warnemünde, Herr Prof. Dr. Ulrich Bathmann, in die Inhalte der Ausstellung ein.

Meeresforschung ist besonders wichtig, da Meere und Ozeane zwei Drittel der Erdoberfläche bedecken. Aber Klimawandel, Vermüllung und Übersäuerung bedrohen insbesondere die Weltmeere. Daher ist der Schutz der Ozeane und Polgebiete besonders wichtig. Vom großen Beitrag, den die die deutsche Polarforschung dazu leistet, konnte ich mich bereits persönlich auf dem größten Deutschen Forschungsschiff „Polarstern“ überzeugen. Die Ausstellung „Meer der Erkenntnis“ bietet einen guten Überblick.

Vom 27. April bis 19. Mai ist die Ausstellung im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 11011 Berlin, zu sehen. Sie kann nach vorheriger Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.

PM vom 25.04.2017
Hochschulen tun sich schwer mit ihrer Rolle als gute Arbeitgeber

Dr. Simone Raatz, zuständige Berichterstatterin:

Mehr als jede vierte Lehrveranstaltung an deutschen Hochschulen wird von Lehrpersonal gehalten, das keinen festen Vertrag hat. Obwohl darunter die Studien- und Beschäftigungsqualität leidet, sehen die meisten Hochschulleitungen kaum Bedarf für Veränderung. Es ist daher an der Zeit, verantwortungsvolle Personalentwicklung zu einem verbindlichen Förderkriterium zu machen.

"Die Mehrheit der Leitungen deutscher Hochschulen sprechen sich nach wie vor für sehr hohe Befristungsquoten aus. Laut der Rektorinnen und Rektoren sollten optimalerweise 57 Prozent der Beschäftigten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler prinzipiell Zeitverträge haben, so die Erhebung des aktuellen Hochschul-Barometers. Von einer Verantwortung als Arbeitgeber ist hier wenig zu spüren.

Dabei sind gute Forschung und Lehre dringend auf gute Arbeitsbedingungen sowie planbarere Karriereperspektiven angewiesen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich daher in der aktuellen Legislaturperiode erfolgreich für die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sowie den Pakt für den Wissenschaftlichen Nachwuchs eingesetzt.

Jetzt müssen sich auch die Hochschulen und Forschungseinrichtungen als verantwortungsvolle Arbeitgeber zu planbaren Karrierechancen bekennen. Umso mehr irritiert die fehlende Bereitschaft von Rektoraten und Präsidien, mehr Dauerstellen zu schaffen. Um den notwendigen Struktur- und Sinneswandel zu beschleunigen, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Grundfinanzierung an Hochschulen zu erhöhen, damit endlich die Karriereperspektiven verbessert werden und vor allem mehr unbefristetes Personal an Hochschulen beschäftigt werden kann. Prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft muss endlich ein Ende haben.

PM vom 21.04.2017

Bundestagsabgeordnete Simone Raatz nimmt am „March for Science“ teil

Bild: www.marchofscience.deAuch die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Simone Raatz wird am „March for Science“ am Samstag, 22. April ab 13.30 Uhr auf dem Theaterplatz in Dresden, teilnehmen. An diesem Tag zeigen Menschen weltweit Haltung für freie und unabhängige Forschung. In Dresden und Leipzig werden dafür Tausende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierende auf die Straße gehen.

Die Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Simone Raatz, erklärt dazu:

"In Zeiten, in denen uns viele und oft widersprüchliche Informationen erreichen, kommt unabhängiger Forschung eine noch wichtigere Rolle zu. Sie muss uns wissenschaftsbasierte Fakten an die Hand geben, um Falschmeldungen schnell zu widerlegen und Nachrichten zu hinterfragen. Denn Meinungen und Emotion scheinen zunehmend mehr zu gelten, als abgesicherte Erkenntnisse. Ich möchte daher alle Bürgerinnen und Bürger dazu einladen, sich ebenfalls am „March for Science“ zu beteiligen und damit zu zeigen, wie wichtig ihnen die Rolle der Wissenschaft ist.“

Weitere Informationen:
Die Demonstration in Dresden startet um 13.30 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz, bei der auch die sächsische Wissenschaftsministerin, Dr. Eva-Maria Stange, sowie der Rektor der TU Dresden, Prof. Dr. Hans Müller-Steinhagen, Grußworte halten werden. In Leipzig beginnt der „March for Science“ bereits um 13 Uhr vor dem Naturkundemuseum Leipzig in der Lortzingstraße 3. Die Abschlusskundgebung wird gegen 15 Uhr auf dem Augustusplatz stattfinden.

Weitere Informationen sind online unter March for Science - Dresden bzw. March for Science - Leipzig verfügbar.

10.04.2017
Diskussion zur Zukunft der Rente

Wie sicher ist eigentlich unsere Rente? Dieser Frage ging die Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen in der vergangenen Woche in einer Diskussion im Freiberger Brauhof nach, die ich moderieren durfte. Thomas Öchsner, Journalist der Süddeutschen Zeitung stellte der Rente ein gutes Zeugnis aus: „Die gesetzliche Rentenversicherung ist besser als ihr Ruf“, so der Journalist. Er begründet dies mit den vergleichsweise geringen Verwaltungskosten und dem sicheren Leistungsspektrum, auch bei Erwerbsminderung. Dies bestätigte Romina Hirt von der Deutschen Rentenversicherung. Ralf Hron, Regionalgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes, kritisierte, dass das Rentenniveau auf 43% abgesenkt werden solle. Damit könnten Rentnerinnen und Rentner ihren Lebensstandard nicht halten. Um das auszugleichen, müsse man privat vorsorgen. Die dafür einst eingeführte „Riesterrente“ stieß auf große Kritik unter den anwesenden Gästen. Zentrales Problem sei, so der DGB-Geschäftsführer, dass nicht alle in die Rente einzahlen. Dem konnte ich nur beipflichten und dabei auf das umfassendes Rentenkonzept der SPD verweisen, wonach das Absinken des Rentenniveaus unter 46% verhindert und gleichzeitig der Rentenbeitrag nicht über 25% steigen solle.

Die Veranstaltung machte deutlich, dass die staatliche Rente zwar sicher ist, aber ohne Eigenvorsorge nicht ausreichen wird, um im Alter seinen Lebensstandard halten zu können.

Weitere Informationen zu unserem Rentenkonzept hier.

30. März 2017

Gesetzliche Regelungen für das Fahren der Zukunft beschlossen

Neben den Themen Bildung und Forschung beschäftige ich mich in meiner Ausschussarbeit auch mit der sogenannten „Technikfolgenabschätzung“. Das heißt damit, wie sich neue Technik und technische Möglichkeiten auf unser Leben auswirken und wie mit ihnen umzugehen ist. Automatisiertes Fahren ist ein solches Thema, das sich bis heute noch sehr nach Zukunft anfühlt, aber gleichzeitig überraschend schnell in unserer Realität ankommt. Im Bundestag haben wir deshalb heute ein Gesetz verabschiedet, in dem einige wichtige Regeln für das automatisierte Fahren festgeschrieben werden. ich weiß aus verschiedenen Gesprächen, unter anderem mit Schülern aus Mittelsachsen, die mich kürzlich im Bundestag besucht haben, dass das Interesse an dem Thema groß ist. Deshalb möchte ich die neuen Regelungen kurz vorstellen:

Der heutig Beschluss ändert das „Intelligente Verkehrssysteme Gesetz“ und definiert, ab welcher technischen Ausrüstung es sich um eine automatisierte Fahrfunktion handelt und wie dann das Zusammenwirken zwischen dem automatisiert fahrenden Fahrzeug und dem Fahrer funktioniert. Wir haben im parlamentarischen Verfahren Wert darauf gelegt, durch Änderungen mehr Klarheit für die Fahrerinnen und Fahrer zu schaffen. So darf sich ein Fahrer explizit vom Verkehrsgeschehen abwenden und dem System die Steuerung übergeben, sofern er wahrnehmungsbereit bleibt – dabei muss das Fahrzeug dem Fahrer die Rückübernahme der Steuerung mit ausreichender Zeitreserve anzeigen.

Während des Fahrens bleibt der Fahrer rechtlich gesehen Fahrzeugführer, er wird als solcher nicht durch seine Systeme ersetzt. Dies wäre erst beim autonomen Fahren der Fall, bei dem es keinen Fahrer mehr gibt. Zwar liegt beim vollautomatisierten Fahren im Falle eines Unfalles die Haftung weiterhin beim Fahrzeughalter, doch wenn das Fahrzeug nachweislich bei hoch- und vollautomatisierter Fahrfunktion einen Unfall verursacht hat, ohne dass der Fahrzeugführer zur Übernahme aufgefordert worden ist, so muss der Hersteller letztendlich über das Produkthaftungsrecht (eingefordert über Haftpflichtversicherung des Halters) etwaige Schadenskosten tragen. Um nachweisen zu können, zu welchem Zeitpunkt das Auto vollautomatisch gesteuert wurde, wird diese Steuerung aufgezeichnet. Dabei haben wir auch im Bereich des Datenschutzes vielfältige Verbesserungen eingearbeitet, es werden nur die nötigsten Daten zum Nachweis gespeichert. Anfangs ist der Einsatz solcher Systeme beispielsweise auf Autobahnen vorstellbar.

Bei all diesen Entwicklungen ist es wichtig, dass technische Entwicklungen nicht an den Menschen vorbei geschehen. Deshalb sollten wir ermöglichen, dass Menschen ihre Meinungen und Positionen zu diesen Entwicklungen einbringen. Gerade auch in diesem Gebiet ist Partizipation deshalb ein wichtiges Stichwort.

 

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